Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung
Live-Stream mit Chat
Am 15.12.2020 fand ein Live-Stream zu meiner Tätigkeit und meiner Einschätzung zu den Entwicklungen für Menschen mit Behinderung in der Corona Krise in Bayern statt. Sie können diesen nachträglich hier sehen:
Aktuelle Meldungen
Bayerischer Behindertenbeauftragter fordert Alternativen für Klarsichtmasken für Menschen mit Behinderung
Viele Menschen in Bayern haben aufgrund ihrer Behinderung Klarsichtmasken verwendet. Personen mit einer Hörbeeinträchtigung konnten so vom Mund absehen (von den Lippen ablesen), Menschen mit Sehbeeinträchtigung hatten ein größeres Sichtfeld und auch viele Menschen mit z.B. psychischen Einschränkungen konnten mit der Klarsichtmaske ihre Erledigungen machen oder mit dem ÖPNV fahren, ohne gesundheitliche Probleme zu bekommen. Diese Personen benötigen nun dringend Alternativen.
Mehr dazu in der Pressemitteilung
Mainzer Erklärung
Heute ging die 60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen mit der Mainzer Erklärung zu Ende. Die gemeinsame Erklärung soll ein starkes Signal für Inklusion und Barrierefreiheit in den Medien setzen. Mit 10 Punkten wird ein Signal für die Umsetzung unserer Vision 2025 gesetzt.
Mainzer Erklärung
Digitales Treffen der Kommunalen Behindertenbeauftragten mit dem Landesbehindertenbeauftragten
Bei dem digitalen Jahrestreffen am 17. und 18. September 2020 tauschten sich die Kommunalen Behindertenbeauftragten mit dem Landesbehindertenbeauftragten über die Auswirkungen der Corona Pandemie für Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen in Bayern aus. Die Bayerische Staatsregierung hat, trotz einer Vielzahl an existenziellen Nöten und Problemen – in einer auch für sie beispiellosen Ausnahmesituation – an vielen Stellen gute und wichtige Entscheidungen für die Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen zum Schutz ihrer Gesundheit getroffen. Dennoch waren und sind viele durch die Corona Pandemie stark zusätzlich belastet. Die Beauftragten haben 8 Forderungen aufgestellt. Mehr dazu in der Münchner Erklärung
Münchner Erklärung in Leichter Sprache
Gemeinsame Erklärung der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen
Seit gut sieben Monaten existiert die Verpflichtung im Sozialgesetzbuch V (§ 75 Absatz 1a), dass die Kassenärztlichen Vereinigungen „(…) die Versicherten im Internet in geeigneter Weise bundesweit einheitlich über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit) (…)“ informieren. Dieser Verpflichtung als Teil des vertragsärztlichen Sicherstellungsauftrags kommen sie bislang nicht in angemessener Weise nach. Dadurch ist das Recht auf freie Arztwahl für Menschen mit Behinderungen nach wie vor nur eingeschränkt umsetzbar.
Mehr dazu in der Pressemitteilung
Gesetzesnovelle zum Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz im Landtag verabschiedet – Bayerischer Behindertenbeauftragter zieht Bilanz
Der Bayerische Landtag hat heute die Änderung des Bayerischen Behinderten-gleichstellungsgesetzes (BayBGG) verabschiedet. Das Gesetz tritt am 1. August 2020 in Kraft. Die Neufassung des BayBGG hat viele Jahre in Anspruch genom-men.
Mehr dazu in der Pressemitteilung
Entwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (GKV-IPReG) widerspricht dem Recht auf Selbstbestimmung und damit der UN-Behindertenrechtskonvention
Wie auch die Verbändeanhörung vom 17. Juni 2020 und der Protest der Verbände zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPREG) gezeigt haben, widerspricht dieser immer noch klar der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
Alle Beauftragten der Länder für Menschen mit Behinderungen fordern daher die Abgeordneten des Bundestages dazu auf, dem Gesetzesentwurf in der derzeitigen Fassung nicht zuzustimmen und Änderungsanträge zu stellen.
Mehr dazu in der Erklärung
COVID-19: Informationen zu Ausnahmen von der Maskenpflicht für Menschen mit Behinderung
Vermehrt stoßen Menschen auf Ablehnung, wenn sie behinderungsbedingt von der Maskenpflicht befreit sind und deshalb keine Maske tragen können. Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung: „Es ist sehr wichtig, dass die Öffentlichkeit von Politikern, Behörden, Berufsverbände und Medien darüber informiert wird, dass es Menschen gibt, die keine Masken tragen können und es deshalb auch nicht müssen.
Mehr dazu in der Pressemitteilung
COVID-19: Information zur Maskenpflicht für Menschen mit Behinderung ab 27.04.2020
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am Montag, 20.04.2020 eine Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr und für Geschäfte in Bayern ab dem 27.04.2020 angekündigt.
Wem es möglich ist eine Maske zu tragen, sollte dies auch dringend tun. Wir sind nicht über den Berg und viele Menschen mit Behinderung gehören zur Risikogruppe! Helfen Sie mit! Für viele Menschen mit Behinderung ist allerdings eine Maskenpflicht nicht einhaltbar, weshalb es hier eine Ausnahmeregelung gibt.
Mehr dazu in der Pressemitteilung
COVID19 in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung: Schutzausrüstung dringend benötigt!
Seit dem Ausbruch des Corona Virus in Bayern besteht ein eklatanter Mangel an dringend benötigter Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln. Es fehlen u.a. Schutzmasken, Handschuhe und Kittel. Ich fordere deshalb in den Einrichtungen schnellere Testergebnisse, Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel und unbürokratisches Ausleihen von Arbeitskräften. Mehr dazu in der Pressemitteilung
Trägerübergreifender Einsatz von Personal auch ohne Arbeitnehmerüberlassung möglich
Eine Fachinformation des Paritätischen Gesamtverband führt aus, wie ein trägerübergreifender Einsatz von Personal in der Corona-Krisenzeit gestaltet werden kann. In der Fachinformation wird auf die arbeits- und steuerrechtlichen Aspekte eingegangen.
(Quelle: Paritätischer Gesamtverband: https://www.der-paritaetische.de/fachinfos/arbeits-und-steuerrechtliche-aspekte-des-traegeruebergreifenden-einsatzes-von-personal/, 26.03.2020)
Informationen zu Sars-CoV-2 (Corona Virus)
Aufgrund der stark ansteigenden Krankheitszahlen und den immer strenger werdenden Maßnahmen, möchte ich hier offizielle Informationen bereit stellen:
- Verordnungen
- Konsolidierte Lesefassung der 6. BayIfSMV vom 19.06.2020, die zuletzt durch Verordnung vom 14.08.2020 geändert worden ist
(Stand: 14.08.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV und der Einreisequarantäneverordnung
(Stand: 14.08.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV und der Einreisequarantäneverordnung
(Stand: 28.07.2020) - 6. Verordnung über Infektions-Schutz wegen Corona Regeln von der Regierung von Bayern in Leichter Sprache
(Stand: 14.08.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV in Gebärdensprache
(Stand: 28.07.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV
(Stand: 14.07.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV in Gebärdensprache
(Stand: 14.07.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayISMV und der Einreise-Quarantäneverordnung
(Stand: 07.07.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayISMV
(Stand: 30.06.2020) - Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV und der Einreisequarantäneverordnung
(Stand: 24.06.2020) - Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (6. BayIfSMV)
(Stand. 19.06.2020)
- Konsolidierte Lesefassung der 6. BayIfSMV vom 19.06.2020, die zuletzt durch Verordnung vom 14.08.2020 geändert worden ist
- Allgemeinverfügungen
- Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten
(Stand: 07.08.2020) - Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten in Gebärdensprache
(Stand: 07.08.2020) - Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten in Leichter Sprache
(Stand: 07.08.2020) - Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
(Stand: 10.08.2020) - Konsolidierte Lesefassung zu Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
- (Stand: 11.08.2020)
- Verlängerung anlässlich der Corona-Pandemie
(Stand: 10.08.2020) - Allgemeinverfügung zur Änderung der Regelungen für Pflegeeinrichtungen und für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
(Stand: 09.07.2020) - Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
(Stand. 26.06.2020) - Allgemeinverfügung über die Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
(Stand. 22.05.2020) - Konsolidierte Lesefassung zur Allgemeinverfügung „Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“
(Stand: 30.07.2020) - Neue Regeln für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Wichtige Informationen vom Ministerium für Gesundheit und Pflege in Leichter Sprache
(Stand: 30.07.2020) - Änderung der Allgemeinverfügung „Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ vom 30.07.2020
(Stand: 30.07.2020) - Allgemeinverfügung „Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“
(Stand: 30.06.2020)
- Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten
- Informationen und häufige Fragen
- Informationen der Bundesregierung zur Corona-Warn-App
- Informationen der Bundes-Regierung zur Corona-Warn-App in Leichter Sprache
- Informationen der Bundesregierung zur Corona-Warn-App in Gebärdensprache
- Infoblatt Informationen in Leichter Sprache zu dem Thema: Isolation von engen Kontakt-Personen und von Verdachts-Fällen (COVID-19)
Es ist die Übersetzung der Anlage der AV
Das Infoblatt gibt es auch in Deutsche Gebärdensprache - Informationen zur Masken-Pflicht in Bayern in Leichter Sprache
- Informationen zur Masken-Pflicht in Bayern in Leichter Sprache
(Stand: 08.05.2020) - Informationen in Leichter Sprache zum Tragen einer Maske gegen das Corona-Virus vom Ministerium für Gesundheit und Pflege
- Sammlungen von Informationen und Tipps für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung des Autismuskompetenzzentrums in Zusammenarbeit mit Vertretern der Selbsthilfe und der Autismus Beratungsstellen Bayern
(Stand: 16.06.2020) - Häufige Fragen zum Corona-Virus auf der Seite des Bayerischen Staatsministerium des Innern für Sport und Integration und Hinweise auf weitere Internetseiten
- Häufig gestellte Fragen und Antworten zu Sars-CoV-2 (Corona Virus) vom bayerischen Gesundheitsministerium
- Informationen in Deutscher Gebärdensprache vom bayerischen Gesundheitsministerium zu häufig gestellte Fragen zu SARS-CoV-2 und zur Infektion mit dem Corona Virus
- Informationen in Leichter Sprache vom bayerischen Gesundheitsministerium
- Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zur Öffnung der Abschlussklassen ab 27.04.2020
- FAQ des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zum Unterrichtsbetrieb an Bayerns Schulen
- Aktuelle Informationen für Menschen mit Behinderung vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
- Pressemitteilungen
- Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 26.05.2020
(Stand 26.05.2020) - Pressemitteilung der bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache
(Stand 26.05.2020) - Pressemitteilung aus der bayerischen Staatskanzlei: Corona-Pandemie / Bayern ruft den Katastrophenfall aus / Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen (Stand 16.03.2020)
- Pressemitteilung der bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache (Stand 16.03.2020)
- Videobotschaft des Ministerpräsidenten vom 17. März 2020 zur Bewältigung der Corona-Krise in Gebärdenspräche (Stand: 17.03.2020)
- Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 24.03.2020
(Stand: 24.03.2020) - Pressemitteilung der bayerischen Staats-Regierung vom 24.03.2020 in Leichter Sprache
(Stand 24.03.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 31.03.2020
(Stand: 31.03.2020) - Aktuelle Meldungen zum Corona Virus vom 31.03.2020 in Leichter Sprache
(Stand: 31.03.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 07.04.2020
(Stand: 07.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 07.04.2020
(Stand: 07.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung zur Fortsetzung der bayerischen Corona-Strategie und zu Begleitmaßnahmen vom 16.04.2020
(Stand: 16.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 16.04.2020
(Stand: 16.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung zu Bayerischen Hilfsprogrammen, zur Strikten Containment- und Tracing-Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Bayern/Ausbau der Testkapazitäten und zum Stufenplan zur flexiblen Auslastung der Krankenhaus-Kapazitäten vom 21.04.2020
(Stand: 21.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 21.04.2020
(Stand: 21.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 28.04.2020
(Stand: 28.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 28.04.2020
(Stand: 28.04.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 05.05.2020
(Stand: 05.05.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 05.05.2020
(Stand: 05.05.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 12.05.2020
(Stand: 12.05.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 12.05.2020
(Stand: 12.05.2020) - Pressemitteilung von der Bayerischen Staats-Regierung in Leichter Sprache vom 19.05.2020
(Stand: 19.05.2020)
- Pressemitteilung von der Bayerischen Staatsregierung vom 26.05.2020
Bitte passen Sie auf sich auf und schützen Sie sich und andere!
Medienstaatsvertrag: Barrierefreiheit muss fest verankert werden!
Forderung der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern
Mit einer gemeinsamen Erklärung wenden sich die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen an die Länderregierungen und Länderparlamente. Dabei geht es um den von den Regierungschefinnen und Regierungschefs im Dezember 2019 beschlossenen Medienstaatsvertrag. Die Beauftragten kritisieren, dass dieser nach wie vor erhebliche Lücken bei der Barrierefreiheit von Medienangeboten aufweist. Besonders bei den privaten Anbietern gibt es einen eklatanten Handlungsbedarf für barrierefreie Medienangebote. Mehr dazu in der Erklärung und der Pressemitteilung.
Informationen zu Kommunalwahlen am 15. März 2020
Die Kommunalwahlen rücken mit schnellen Schritten näher und da nicht jeder weiß, was kumulieren und panaschieren überhaupt bedeutet, haben wir unter Politischer Teilhabe viele Informationen zusammengestellt. Schauen Sie vorbei, es lohnt sich.
Preisverleihung – JobErfolg 2019 – in Lappersdorf bei Regensburg
Bildarchiv Bayerischer Landtag, Foto: Rolf Poss
Hier werden alle 3 Preisträger um-/beschrieben (ZB Bayern – Herausgeber ist das Inklusionsamt)
Stellungnahme der Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern zum GKV-IPREG (RISG)
Nach heftigen Protesten der Verbände von Menschen mit Behinderungen hat das Bundesgesundheitsministerium einen neuen Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege-und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPREG) vorgelegt. Mit Bestürzung haben die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern von diesem neuen Entwurf aus der Presse erfahren. Dieser widerspricht mit der Regelung in §37c Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGBV-E) klar der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Beauftragten fordern Bundesgesundheitsminister Spahn auf diesen zusammen mit den Verbänden zu überarbeiten. Mehr dazu in der Erklärung und Pressemitteilung.
58. Treffen der Beauftragten der Länder und des Bundes
Am 21. Und 22. November durfte ich die Beauftragten aus Bund und Ländern in Bayern zur halbjährlichen Konferenz begrüßen. Wir haben uns ausführlich mit dem Thema Barrierefreiheit in vielen seiner Facetten auseinander gesetzt. Schwerpunkt der Bad Gögginger Erklärung ist die digitale Barrierefreiheit. Ein Punkt, der in diesem Zusammenhang leider häufig vergessen oder vernachlässigt wird. Meine Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
Bild: Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung von Bund und Bundesländern und ihre Mitarbeiter mit Frau Staatssekretärin Carolina Trautner, Frau Lange und Frau Dr. Barth vom Sozialministerium, Thomas Lenzen und Alexander Pelka von der bayerischen Architektenkammer und Leander Palleit vom Deutschen Institut für Menschenrechte stehen für ein Gruppenfoto zusammen.
Besuch ConSozial Messe in Nürnberg
Am 6. Und 7. November habe ich die ConSozial besucht und auch einen Vortrag zum Thema inklusives Wohnen gehalten. Ich konnte mit vielen Personen sprechen und netzwerken und hatte sehr viel Spaß.
Fotos: Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter
Holger Kiesel beim Vortrag
Holger Kiesel und Dr. Jürgen Auer von der Lebenshilfe Bayern
Treffen der Kommunalen Behindertenbeauftragten in Bad Gögging
Auch dieses Jahr organisierte meine Geschäftsstelle wieder ein Treffen der bayerischen Kommunalen Behindertenbeauftragten. Dieses Mal haben wir uns mit den Aufgaben und Herausforderungen des Amts der Kommunalen Beauftragten beschäftigt und meine Kollegin aus Österreich, Frau Niederl, stellvertretende Behindertenanwältin zu dem Thema Barrierefreiheit bei privaten Anbietern zu Gast gehabt. In der Bad Gögginger Erklärung fordern die Kommunalen Behindertenbeauftragten und ich unter anderem eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung für das Amt auf kommunaler Ebene.
Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter
Einladung zur Fraktionsvorstandssitzung der CSU
Am 03.07.2019 wurde ich vom CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zur Fraktionsvorstandsitzung eingeladen. Wir haben uns über viele Themen ausgetauscht und ich habe meine Position zur Konversion von Komplexeinrichtungen, Gehörlosengeld, Inklusion an Schulen und noch vielen weiteren Themen dargestellt. Mehr Information können Sie aus der gemeinsamen Pressemitteilung entnehmen.
Copyright Bayerischer Landtag
Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bayern“
Vier Stunden lang ging heute die Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung der UN-BRK und eigentlich hätten wir doppelt so lange gebraucht, damit alle Beteiligten zu allen Themen ausreichend angehört werden können. Es waren viele Verbände und Abgeordnete anwesend, die dem Ausschuss ein gutes Bild von der aktuellen Lage der Umsetzung in Bayern berichten konnten. Hier ist meine Stellungnahme zu den einzelnen Themen.
Vorsitzende Frau Rauscher und Frau Stiersdorfer (stellvertretende Vorsitzende) und Herr Schäfer (Büroleiter von Frau Rauscher). Im Hintergrund sieht man den Text der Schriftdolmetscher und einen Gebärdensprachdolmetscher. Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter
Holger Kiesel im Sitzungsaal. Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter
100 Tage im Amt Feier
Unglaublich, so schnell sind 100 Tage im Amt des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung vorüber gegangen. Das habe ich am 30. April gebührend gefeiert und gleichzeitig auch eine Rede zu den einzelnen Themenfeldern gehalten. Sie kann hier nachgelesen werden. Die Übersetzung in Leichte Sprache reichen wir nach. Die Übersetzung in Leichte Sprache finden Sie hier
Europawahlen am 26. Mai 2019
AKTUALISIERUNG: Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten können jetzt bis zum 10. Mai die Wahlunterlagen beantragen!
Dieses Jahr stehen spannende Europawahlen an! Für uns Menschen mit Behinderung ist auch die Europawahl eine sehr wichtige, denn viele Dinge werden auf dieser Ebene festgelegt, zum Beispiel beim Thema Barrierefreiheit im Internet. Damit auch jeder weiß, wie das Wählen funktioniert, haben wir wieder das Wahl-Hilfe-Heft zusammen mit der Bayerischen Landeszentrale für Politische Bildung erstellt. Sie können es hier runterladen oder bei uns bis zu 50 Exemplare bestellen. Dafür schreiben Sie bitte eine E-Mail an Behindertenbeauftragter@stmas.bayern.de. Falls Sie mehr Exemplare benötigen, dann bestellen Sie sie bitte hier: Informationsbroschüre Landeszentrale
Für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung möchten wir gerne auf die Webseite des Innenministeriums von Schleswig-Holstein verweisen, die zwei Informationsvideos in Gebärdensprache veröffentlicht haben: Gebärdensprachvideos
Auch der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. hat wieder Informationen zur Europawahl rausgegeben. Hier kann auch wieder die Wahlschablone bestellt werden: Wahlschablone
Weitere Informationen und Unterlagen (z.B. einen Musterwahlzettel) erhalten Sie auch auf der Seite des bayerischen Landesamtes für Statistik: Landesamt für Statistik
Am 15. April 2019 wurde durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht der Wahlrechtsausschluss für Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten abgeschafft! Ich freue mich sehr und fordere Sie alle auf sich bei Ihren Gemeinden bis zum 05. Mai 2019 für die Wahl registrieren zu lassen (sehen Sie hierzu den Flyer). Für die Kommunalwahl im März 2020 muss die bayerische Staatsregierung nun umso schneller die Gesetze ändern und diese Ungerechtigkeit abschaffen. Lesen Sie hier meine Pressemitteilung dazu.
Münchner Wahrzeichen leuchten für die Menschen mit Behinderung in Bayern
Am 26.03.2019 jährt sich die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland zum 10. Mal. In meiner Funktion als Beauftragter möchte ich das gerne in Kooperation mit dem Kulturreferat der Stadt München und der Metropolitan- und Pfarrkirchenstiftung „Zu Unserer Lieben Frau“ in München mit einer spektakulären Lichtaktion feiern : Die Münchner Frauenkirche und das Münchner Rathaus werden bunt beleuchtet und mit verschiedenen Symbolen angestrahlt. Ich und der Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, als Vertreter der Landeshauptstadt München, laden Sie herzlich ein sich die beiden Wahrzeichen anzuschauen. Damit soll ein deutliches Zeichen für die gesamte Zivilgesellschaft in Bayern gesetzt werden: Menschen mit Behinderung sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und müssen gleichberechtigt teilhaben können.
Beleuchtet wird: Rathaus am Marienplatz & Westseite der Frauenkirche
Wann: heute ab 18:30 - 22:00 Uhr
Wir begleiten die gesamte Aktion auf meiner neuen Facebookseite: https://www.facebook.com/bayerischerbeauftragter/
Bitte beachten Sie auch die Bildbeschreibung für Menschen mit einer Sehbeeinträchtigung und den Text der UN-Konvention in Leichter Sprache.
Und hier ein paar Fotos der spektakulären Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die Gesamtansicht des Münchner Rathauses bei Einbruch der Dämmerung. Man erkennt bereits die in orange beleuchteten Bögen der Rathausfassade und 4 darauf projezierte Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Der Mensch ohne sichtbare Beeinträchtigung steht genau dafür, nämlich für Menschen ohne sichtbare Beeinträchtigung. Er steht aber auch für Pfleger, Assistenten, hilfsbereite Menschen und Betreuer, die Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Mensch mit dem Gehwagen steht für ältere Menschen.
Auf dem Foto zu sehen: Im Vordergrund v.l.n.r. Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Behindertenbeauftragter Holger Kiesel, im Hintergrund das nun –nach Einbruch der Dunkelheit- in orange und blau beleuchtete Rathaus.
Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in magenta, die beiden Turmdächer in gelb. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Der Mensch im Rollstuhl auf dem Logo steht für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung.
Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in lila, die beiden Turmdächer in orange. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen.
Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in goldfarben, die beiden Turmdächer in rot. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen.
Auf dem Foto zu sehen: Die rechten zwei Drittel der Rathausfassade. Alle Bögen zweifarbig in lila und grün beleuchtet und drei Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Mensch mit dem Gehwagen steht für ältere Menschen.
Auf dem Foto zu sehen: Die linke Hälfte der Rathausfassade. Beleuchtet in blau und rot und zwei Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen. Der Kopf mit dem Gehirn steht für Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung und/oder Lernschwierigkeiten.
Auf dem Foto zu sehen: Die in orange beleuchtete Fassade mit den beiden Logos v.l.n.r.: Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Unterhalb des linken Logos erkennt man die beiden Leinwände auf dem Balkon des Rathauses. Auf der linken Leinwand steht der Text: „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“ und „Alles Gute zum Geburtstag!“. Auf der rechten Leinwand steht zum Zeitpunkt des Fotos gerade das Wort „Inklusion“
Wir erhielten sehr viel positiven Zuspruch, Dank und positive Resonanz – während und nach der Projektion - und möchten uns dafür nochmal ganz herzlich bedanken!
21.01.2019 - Ernennung mit Urkundenübergabe
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
es freut mich außerordentlich Ihnen mitteilen zu können, dass Frau Staatsministerin Schreyer mir heute die Urkunde für meine neue Aufgabe als Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung überreicht hat. Damit bin ich offiziell ernannt und kann starten! Ich freue mich auf die spannende Amtszeit, denn für eine gleichberechtigte Teilhabe von uns Menschen mit Behinderung gibt es noch viel zu tun.
Ihr Holger Kiesel