Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung

Einladung zur Fraktionsvorstandssitzung der CSU

Am 03.07.2019 wurde ich vom CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zur Fraktionsvorstandsitzung eingeladen. Wir haben uns über viele Themen ausgetauscht und ich habe meine Position zur Konversion von Komplexeinrichtungen, Gehörlosengeld, Inklusion an Schulen und noch vielen weiteren Themen dargestellt. Mehr Information können Sie aus der gemeinsamen Pressemitteilung entnehmen.

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Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bayern“

Vier Stunden lang ging heute die Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung der UN-BRK und eigentlich hätten wir doppelt so lange gebraucht, damit alle Beteiligten zu allen Themen ausreichend angehört werden können. Es waren viele Verbände und Abgeordnete anwesend, die dem Ausschuss ein gutes Bild von der aktuellen Lage der Umsetzung in Bayern berichten konnten. Hier ist meine Stellungnahme zu den einzelnen Themen.

Vorsitzende Frau Rauscher und Frau Stiersdorfer (stellvertretende Vorsitzende) und Herr Schäfer (Büroleiter von Frau Rauscher). Im Hintergrund sieht man den Text der Schriftdolmetscher und einen Gebärdensprachdolmetscher. Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter

Holger Kiesel im Sitzungsaal. Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter

100 Tage im Amt Feier

Unglaublich, so schnell sind 100 Tage im Amt des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung vorüber gegangen. Das habe ich am 30. April gebührend gefeiert und gleichzeitig auch eine Rede zu den einzelnen Themenfeldern gehalten. Sie kann hier nachgelesen werden. Die Übersetzung in Leichte Sprache reichen wir nach. Die Übersetzung in Leichte Sprache finden Sie hier

Europawahlen am 26. Mai 2019

AKTUALISIERUNG: Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten können jetzt bis zum 10. Mai die Wahlunterlagen beantragen!

Dieses Jahr stehen spannende Europawahlen an! Für uns Menschen mit Behinderung ist auch die Europawahl eine sehr wichtige, denn viele Dinge werden auf dieser Ebene festgelegt, zum Beispiel beim Thema Barrierefreiheit im Internet. Damit auch jeder weiß, wie das Wählen funktioniert, haben wir wieder das Wahl-Hilfe-Heft zusammen mit der Bayerischen Landeszentrale für Politische Bildung erstellt. Sie können es hier runterladen oder bei uns bis zu 50 Exemplare bestellen. Dafür schreiben Sie bitte eine E-Mail an Behindertenbeauftragter@stmas.bayern.de. Falls Sie mehr Exemplare benötigen, dann bestellen Sie sie bitte hier:  Informationsbroschüre Landeszentrale

Für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung möchten wir gerne auf die Webseite des Innenministeriums von Schleswig-Holstein verweisen, die zwei Informationsvideos in Gebärdensprache veröffentlicht haben: Gebärdensprachvideos

Auch der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. hat wieder Informationen zur Europawahl rausgegeben. Hier kann auch wieder die Wahlschablone bestellt werden: Wahlschablone

Weitere Informationen und Unterlagen (z.B. einen Musterwahlzettel) erhalten Sie auch auf der Seite des bayerischen Landesamtes für Statistik: Landesamt für Statistik

Am 15. April 2019 wurde durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht der Wahlrechtsausschluss für Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten abgeschafft! Ich freue mich sehr und fordere Sie alle auf sich bei Ihren Gemeinden bis zum 05. Mai 2019 für die Wahl registrieren zu lassen (sehen Sie hierzu den Flyer). Für die Kommunalwahl im März 2020 muss die bayerische Staatsregierung nun umso schneller die Gesetze ändern und diese Ungerechtigkeit abschaffen. Lesen Sie hier meine Pressemitteilung dazu.

Münchner Wahrzeichen leuchten für die Menschen mit Behinderung in Bayern

Am 26.03.2019 jährt sich die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland zum 10. Mal. In meiner Funktion als Beauftragter möchte ich das gerne in Kooperation mit dem Kulturreferat der Stadt München und der Metropolitan- und Pfarrkirchenstiftung „Zu Unserer Lieben Frau“ in München mit einer spektakulären Lichtaktion feiern : Die Münchner Frauenkirche und das Münchner Rathaus werden bunt beleuchtet und mit verschiedenen Symbolen angestrahlt. Ich und der Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, als Vertreter der Landeshauptstadt München, laden Sie herzlich ein sich die beiden Wahrzeichen anzuschauen. Damit soll ein deutliches Zeichen für die gesamte Zivilgesellschaft in Bayern gesetzt werden: Menschen mit Behinderung sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und müssen gleichberechtigt teilhaben können.

Beleuchtet wird: Rathaus am Marienplatz & Westseite der Frauenkirche
Wann: heute ab 18:30 - 22:00 Uhr

Wir begleiten die gesamte Aktion auf meiner neuen Facebookseite: https://www.facebook.com/bayerischerbeauftragter/

Bitte beachten Sie auch die Bildbeschreibung für Menschen mit einer Sehbeeinträchtigung und den Text der UN-Konvention in Leichter Sprache.
Und hier ein paar Fotos der spektakulären Lichtinstallation

Auf dem Foto zu sehen: Die Gesamtansicht des Münchner Rathauses bei Einbruch der Dämmerung. Man erkennt bereits die in orange beleuchteten Bögen der Rathausfassade und 4 darauf projezierte Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Der Mensch ohne sichtbare Beeinträchtigung steht genau dafür, nämlich für Menschen ohne sichtbare Beeinträchtigung. Er steht aber auch für Pfleger, Assistenten, hilfsbereite Menschen und Betreuer, die Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Mensch mit dem Gehwagen steht für ältere Menschen.

Auf dem Foto zu sehen: Im Vordergrund v.l.n.r. Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Behindertenbeauftragter Holger Kiesel, im Hintergrund das nun –nach Einbruch der Dunkelheit- in orange und blau beleuchtete Rathaus.

Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in magenta, die beiden Turmdächer in gelb. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Der Mensch im Rollstuhl auf dem Logo steht für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung.

Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in lila, die beiden Turmdächer in orange. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen.

Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in goldfarben, die beiden Turmdächer in rot. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen.

Auf dem Foto zu sehen: Die rechten zwei Drittel der Rathausfassade. Alle Bögen zweifarbig in lila und grün beleuchtet und drei Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Mensch mit dem Gehwagen steht für ältere Menschen.

Auf dem Foto zu sehen: Die linke Hälfte der Rathausfassade. Beleuchtet in blau und rot und zwei Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen. Der Kopf mit dem Gehirn steht für Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung und/oder Lernschwierigkeiten.

Auf dem Foto zu sehen: Die in orange beleuchtete Fassade mit den beiden Logos v.l.n.r.: Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Unterhalb des linken Logos erkennt man die beiden Leinwände auf dem Balkon des Rathauses. Auf der linken Leinwand steht der Text: „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“ und „Alles Gute zum Geburtstag!“. Auf der rechten Leinwand steht zum Zeitpunkt des Fotos gerade das Wort „Inklusion“

Wir erhielten sehr viel positiven Zuspruch, Dank und positive Resonanz – während und nach der Projektion - und möchten uns dafür nochmal ganz herzlich bedanken!

21.01.2019 - Ernennung mit Urkundenübergabe

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

es freut mich außerordentlich Ihnen mitteilen zu können, dass Frau Staatsministerin Schreyer mir heute die Urkunde für meine neue Aufgabe als Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung überreicht hat. Damit bin ich offiziell ernannt und kann starten! Ich freue mich auf die spannende Amtszeit, denn für eine gleichberechtigte Teilhabe von uns Menschen mit Behinderung gibt es noch viel zu tun.

Ihr Holger Kiesel